Berichte aus den Ortschaftsratssitzungen

Alle im Mitteilungsblatt erschienenen Berichte über öffentliche Ortschaftsratssitzungen können Sie hier ganz bequem nachlesen.
Auch die öffentlichen Tagesordnungen sind zu jeder Sitzung zu finden.

Ortschaftsratssitzung vom 1. Dezember 2020

Am 01.12.2020 tagte der Ortschaftsrat zum letzten Mal in diesem Jahr. In der Sitzung wurde die Planung zum Neubau des Spielplatzes in der Veilchenstraße vorgestellt. Der Spielplatz ist im Bebauungsplan für das Neubaugebiet Östlich der Waldstraße als neuer Spielplatz dargestellt. Im Vorfeld fand daher auf dem Grundstück des zukünftigen Spielplatzes eine Bürgerbeteiligung statt, sodass die Ideen der Teilnehmenden in die Planungen eingebunden werden konnten. Ein wichtiges Anliegen der Anwohnerschaft war, dass der Spielplatz für alle Altersgruppen konzipiert wird. Die Planungen des Büros freiraum concept überzeugten, sodass mit einem einstimmigen Ergebnis den Baumaßnahmen zugestimmt wurde.
Die weitere Zeitplanung sieht einen Baubeginn im Frühjahr und die Fertigstellung mit Einweihung im Herbst 2021 vor.
Die Drucksache mit Lageplan kann im Bürgerinformationssystem unter https://service.boeblingen.de/buergerinfo/infobi.php eingesehen werden.

Ortschaftsratssitzung vom 10. November 2020

Am 10. November 2020 kam der Ortschaftsrat für seine Sitzung in der Dagersheimer Zehntscheune zusammen.
Auf der Tagesordnung stand die Einbringung des Haushaltsplanes für das Jahr 2021. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Herr Erster Bürgermeister Tobias Heizmann, Kämmerer Sascha Schneider und Leiter der Abteilung Finanzen und Steuern Daniel Harwardt begrüßt. Erster Bürgermeister Tobias Heizmann erläuterte den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr und ging auf die Änderungen zum vorherigen Jahr ein. Auffallend ist, dass deutlich geringere Gewerbesteuereinnahmen als in den Vorjahren erwartet werden. Grund hierfür ist u. a. die aktuelle Corona-Pandemie. Für das Jahr 2021 wird im Ergebnishaushalt ein negatives Ergebnis erwartet. Im Finanzhaushalt ist gleichzeitig eine Erhöhung der Investitionskosten für Baumaßnahmen für die nächsten Jahre verzeichnet. Es ist abzusehen, dass sich die Pro-Kopf-Verschuldung in den kommenden Jahren erhöhen wird. Der aktuelle Entwurf des Haushaltsplanes kann im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.
Die Beratung des Haushaltsplanentwurfs erfolgt in den Ausschüssen in der Zeit vom 01. bis 03.12.2020. Die Verabschiedung des Haushaltsplanes ist für die Gemeinderatssitzung am 16.12.2020 vorgesehen. 

Ortschaftsratssitzung vom 20. Oktober 2020

In diesem Monat fand die Sitzung des Ortschaftsrates am 20. Oktober 2020 in der Zehntscheune Dagersheim statt.
Das Gremium beriet im Vorfeld zur Beschlussfassung im Ausschuss für Umwelt, Technik und Straßenverkehr die Drucksache „Sachstandbericht Zustandsbewertung Brücken und Unterführungen 2020“. Zu Beginn des Jahres wurden die Brücken und Unterführungen in Böblingen und Dagersheim untersucht.
Die Untersuchung hat ergeben, dass in Dagersheim die Brücken in der Wiesentalstraße hinter dem Bezirksamt und auf Höhe des Friedhofes sowie die Schwippebrücke in der Ostelsheimer Straße sanierungsbedürftig sind. Für die Brücke hinter dem Bezirksamt sind zeitnahe Instandhaltungsmaßnahmen vorgesehen. Im Jahr 2021 soll die Brücke auf Höhe des Friedhofes neu gebaut werden. Für die Brücke in der Ostelsheimer Straße ist ein Neubau im Jahr 2023 geplant.
Der Ortschaftsrat hat Kenntnis vom Sachstand genommen und dem Sanierungskonzept der Verwaltung zur Erhaltung der Brücken und Unterführungen vorberatend einstimmig zugestimmt.

Ortschaftsratssitzung vom 7. Juli 2020

  • Tagesordnung der Ortschatftsratssitzung vom 7. Juli 2020 (114,3 KiB)

Bericht aus der Ortschaftsratsitzung Um die notwendigen Abstands- und Hygienevorschriften einzuhalten, tagte der Ortschaftsrat in der Dagersheimer Festhalle. Dies ermöglichte, dass zahlreiche interessierte Zuhörende Platz finden konnten.
Neben der Weiterbeauftragung der Straßenunterhaltungsarbeiten im Stadtgebiet für 2020/21 wurde der Ortschaftsrat zur Nachsteuerung der Linienbündel 7 des Stadtbusverkehrs in Böblingen und Sindelfingen informiert. Beide Themen wurden einstimmig zur Beschlussfassung im Gemeinderat weiterempfohlen.
Darüber hinaus stellte Frau Bürgermeisterin Kraayvanger die Gesamtkonzeption „Zusammen wohnen in Böblingen – Konzept für sozialorientiertes Wohnen der Stadt Böblingen“ vor. In Ihrem Bericht zeigte sie die Potentiale zur Schaffung von preisgünstigen Wohnraum, welcher auch den Wohnraum für kommunale Bedarfe enthält, auf. Mit sechs Ja-, zwei Nein- und zwei Enthaltungen empfahl der Ortschaftsrat mehrheitlich die Beschlussfassung im Gemeinderat.
 
Der Tagesordnungspunkt „2. Änderung des Bebauungsplans Dagersheim-Ost für die Flurstücke 1085/1 und 1089 (ehemalige KITA Schützenweg)“ traf auf besonderes Interesse der Zuhörerschaft. Frau Schiener vom Amt für Stadtentwicklung stellte den bisherigen Verlauf seit Einleitung des Bebauungsplanverfahrens am 20.02.2019 sowie das Ziel der Vorlage dar. Ziel der Vorlage ist die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens und der Start in die Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden sowie die Stellungnahme zu Anträgen vom Ortschaftsrat. Frau Schiener verwies auf die kritischen Stimmen aus dem Ortschaftsrat zur Bebauung des Schützenwegareals im Nachgang zur Beschlussfassung im Gemeinderat. Aus diesem Grund wurde gemeinsam mit dem Architektenbüro Krischpartner drei alternative Bebauungsvarianten erarbeitet. Diese stellte Herr Krisch vor.
Die erarbeiteten Varianten fanden überwiegend keinen Zuspruch von den Mitgliedern des Ortschaftsrats. Dies machte sich in der anschließenden Diskussion kenntlich. Kritik wurde zu Höhe und Größe sowie der Anzahl der Stellplätze geäußert. Ebenso kritisierten Mitglieder des Ortschaftsrates, dass die Varianten nicht dem Antrag des Ortschaftsrates zu einer Wohnanlage für Senioren mit ein- bis zweigeschossigen Gebäuden sowie dem späteren Antrag zur Nutzung des Areals für einen Kita-Neubau ohne Umnutzung der Gemeinbedarfsfläche in Wohnen, entsprechen. Mit einem Abstimmungsergebnis von sieben Nein- zu drei Ja-Stimmen erfolgte keine Empfehlung zur Beschlussfassung im Gemeinderat.
 
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der TOP „Anschlussunterbringung Mönchäcker Dagersheim Baubeschluss und Vergabe von schlüsselfertigen Gebäudemodulen sowie Information über die Erschließungsarbeiten“ beraten. Es erfolgte eine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat mit acht Ja- zu zwei Nein-Stimmen.
 
Des Weiteren wurde der Ortschaftsrat über die Verbesserung des Bürgerservice im Bezirksamt Dagersheim informiert. Aufgrund der Corona-Situation können aktuell Anliegen im Bezirksamt zum Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeitenden nur nach vorheriger Terminvereinbarung bearbeitet werden. Durch die Terminvereinbarung werden die Wartezeiten verkürzt, sodass eine Verbesserung des Bürgerservice festgestellt werden konnte. Dieses Vorgehen trifft auf Zuspruch innerhalb der Bevölkerung. Daher ist vorgesehen, dass im Rahmen einer Pilotphase dauerhaft, über die aktuelle Sondersituation hinaus, auf die vorherige Terminvereinbarung zurückgegriffen wird.
Unter dem TOP „Verschiedenes“ wurde der Ortschaftsrat über die Aufstellung eines neuen Spielgerätes auf dem Spielplatz Im Rübländer informiert.

Ortschaftsratssitzung vom 26. Mai 2020

  • Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 26. Mai 2020 (114 KiB)

Bericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 26. Mai 2020
 
Der Ortschaftsrat hat sich am Dienstag, 26. Mai 2020 das erste Mal nach der Corona bedingten Auszeit zusammengefunden. Die Sitzung fand im Großen Sitzungssaal im Böblinger Rathaus statt. So konnten die Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden.
Unter dem ersten Tagesordnungspunkt begrüßte Herr Oberbürgermeister Dr. Belz den Ortschaftsrat und berichtete über den Verlauf der Corona-Krise innerhalb der Stadtverwaltung sowie über die damit verbundenen Auswirkungen auf den  städtischen Haushalt. Für die Stadt Böblingen bedeutet dies, dass ein Nachtragshaushalt erstellt werden muss.
Zudem wurde bekanntgegeben, dass nun auch die Sitzungsunterlagen des Ortschaftsrates im Bürgerinformationssystem auf der Homepage der Stadt Böblingen abgerufen werden können.
Beim folgenden Tagesordnungspunkt wurde über einen Antrag zu einem Vorhaben bezogenen Bebauungsplan zur Änderung des Bebauungsplans „Südlich der Berggasse“ beraten. Der Ortschaftsrat hat mehrheitlich gegen die Empfehlung zur Beschlussfassung im Gemeinderat gestimmt.
Im weiteren Verlauf wurde Stellung zu einem vorausgegangenen Antrag der Fraktion der Freien Wähler genommen. Dieser beinhaltete eine bessere Zeitanpassung der Buslinie 718 an das Gymnasium Unterrieden in Maichingen. Zum Juli wird die betroffene Fahrt der Linie 718 zum Schulbeginn um 7.40 Uhr um 10 Minuten vorverlegt. Dies ermöglicht eine zuverlässige Anbindung der Teilorte an den Schulstandort.

Ortschaftsratssitzung vom 3. März 2020

Der Ortschaftsrat hat getagt
 
Am 3. März 2020 fand die zweite Sitzung des Ortschaftsrats in diesem Jahr statt. Neben dem Bericht der Grundschulde Dagersheim beriet sich der Ortschaftsrat auch zu den Bestattungs- und Grabherstellungsarbeiten der Friedhöfe in Böblingen und in Dagersheim.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Bericht der Grundschule Dagersheim“ begrüßte der Ortschaftsrat Frau Stock, Rektorin der Grundschule Dagersheim, und Frau Grund, Betreuungsleiterin des Gernzeit e. V. sowie Herrn Fischer vom Amt für Jugend, Schule und Sport in ihrer Runde. Frau Stock informierte das Gremium über den aktuellen Stand und das Angebot der Grundschule und verwies auf den notwendigen Platzbedarf für die Zukunft. Frau Grund stellte das Angebot der Gernzeit vor,  welches sehr großen Zuspruch finde. Darüber hinaus berichtete Frau Grund, dass ein großes Interesse an der Einrichtung eines Hortes bestehe. Für die Gernzeit sei das Platzangebot ebenfalls begrenzt. Das Gremium honorierte die Arbeit der Grundschule und Gernzeit mit viel Lob und brachte zum Ausdruck, dass hinsichtlich der Bedarfsanmeldungen etwas getan werden müsse. Herr Fischer sprach sich dafür aus und verwies darauf, dass man an einer Konzeption arbeite.
Herr Bader und Herr Fischer vom Tiefbau- und Grünflächenamt informierten den Ortschaftsrat über die Beauftragung einer Firma für die Bestattungs- und Grabherstellungsarbeiten und die weitere Ausschreibung dieser Arbeiten im kommenden Jahr. Das Gremium hat einstimmig die Beschlussfassung im Finanzausschuss am 5. März 2020 empfohlen.

Ortschaftsratssitzung vom 4. Februar 2020

Der Ortschaftsrat hat getagt
 
In seiner letzten Sitzung hat der Ortschaftsrat sich im Rahmen der Vorberatung mit der Aktualisierung und Erweiterung des Böblinger Generalverkehrsplan „Verkehrskonzept 2009“ befasst. Im Rahmen der Aktualisierung und Erweiterung sollen Mobilitätsthemen, die im bisherigen Verkehrskonzept nicht behandelt wurden, mitaufgenommen werden. Die aktualisierte Auflage soll sich demnach mit den Themen „Neue Mobilität“, motorisierter Individualverkehr, Rad- und Fußverkehr, ÖPNV, Güterverkehr und dem Umweltschutz befassen. Dabei muss mit den aktuellen Gegebenheiten umgegangen und die vorhandenen Flächen neu aufgeteilt werden. Hierzu ist eine gesamtheitliche Betrachtung in der Stadt- und Verkehrsplanung sowie die Ergänzung der Intermodalität notwendig. Mit dem Generalverkehrskonzept wird das Ziel einer lebenswerten Stadt und die Aufwertung der Böblinger Innenstadt weiterverfolgt.
Während der Sitzung haben die Ortschaftsräte und – rätinnen weitere wichtige Anregungen zum Thema Verkehr einfließen lassen. Die Aktualisierung des Böblinger Generalverkehrsplans wurde mehrheitlich zur Beschlussfassung im Gemeinderat empfohlen.
In der Sitzung hatte die Bürgerschaft die Möglichkeit im Rahmen der Einwohnerfragerunde Fragen und Anregungen einzubringen. Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes wurde u. a. auf Gefahrenstellen im Straßenbereich hingewiesen.

Ortschaftsratssitzung vom 3. Dezember 2019

Zum Ende des Jahres steht die Natur im Fokus Am 3. Dezember 2019 fand die letzte Ortschaftsratssitzung für das Jahr 2019 statt. In dieser Sitzung drehten sich die Themen rund um die Natur. So wurde die Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen „Renaturierung Hulbgraben“ für das Baugebiet Östlich der Waldstraße im Gremium beraten. Die Federführung der Maßnahme liegt beim Tiefbau- und Grünflächenamt. Gemeinsam mit einem Planungsbüro wurden in der Sitzung die vorgesehenen Planungen vorgestellt. Kern der  Renaturierungsmaßnahme ist, dass die Verdolung des Hulbgrabens entfernt wird. Das Gewässer soll hierdurch naturnah und durchgängig gestaltet sowie ökologisch aufgewertet werden.
Der Ortschaftsrat hat das geplante Vorgehen einstimmig zur Beschlussfassung im Ausschuss für Technik, Umwelt und Straßenverkehr empfohlen.
Im anschließenden Tagesordnungspunkt berichteten zwei Vertreter des Schwippe-Angler e. V. zur Geschichte und den Aktivitäten des Vereines sowie zum Zustand der Schwippe. Die Arbeit des Schwippe-Angler e. V. fand im Gremium großen Zuspruch.

Ortschaftsratssitzung vom 24. September 2019

In seiner letzten Sitzung beriet der Ortschaftsrat über die Vorplanungen zur Umgestaltung der Hauptstraße West in Dagersheim. Ziel der Umgestaltung des Straßenraumes ist eine strukturelle Verbesserung für Fußgänger und Fahrradfahrer und insbesondere die Wegestrecke zwischen Dagersheim und Darmsheim.
Die Begegnung von Fußgängern mit Rollatoren und Kinderwägen oder Rollstuhlfahrern soll so möglich werden. Mit der Umgestaltung der Straße soll insgesamt die Aufenthaltsqualität und damit die Wohnumfeldqualität verbessert werden. Das  Schaffen von Aufenthaltsqualität, Stärkung des Ortskerns und die Attraktivierung dieser Straßenverbindung zählen zu den Sanierungszielen des Sanierungsgebiets Gassenquartier, zu dem die Hauptstraße West gehört. Die nächsten Schritte  umfassen die weiteren Vorbereitungen bis zur Ausschreibung. Der Umbau des Straßenraumes ist für das Jahr 2020 vorgesehen. Der Ortschaftsrat hat die Beschlussvorlage um einen weiteren Punkt ergänzt. So soll geprüft werden, ob eine weitere Haltestelle in der Hauptstraße ermöglicht werden kann. Es wurde einstimmig beschlossen.
In der Bürgerfragestunde wurde nach der Ampelschaltung und einer grünen Welle von Dagersheim kommend Richtung Daimlerknoten gefragt. Dies konnte vom Leiter des Tiefbau- und Grünflächenamtes direkt beantwortet werden: Die  Ampelschaltung wurde überarbeitet, sodass diese sich dem Verkehr anpasst. Das Abstellen der Ampel zu später Stunde erfolgt aus Sicherheitsgründen nicht.
Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes brachten die Ortschafträte und –rätinnen die Müllsituation auf den öffentlichen Spielplätzen vor und verwiesen auf die damit verbundenen Gefahren.

Konstituierende Ortschaftsratssitzung vom 9. Juli 2019

  • Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 9. Juli 2019 (13,3 KiB)

Verabschiedung der ausscheidenden und Verpflichtung der neuen Mitglieder des Ortschaftsrates   Am 9. Juli 2019 fand die konstituierende Sitzung des Dagersheimer Ortschaftsrates statt. Zu Beginn der Sitzung verabschiedete Herr Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz die ausscheidenden Mitglieder und sprach seinen Dank für ihren Einsatz und die gewinnbringende Zusammenarbeit aus. Mit Jutta Jach, Gabriele Rahm, Waltraud Rothfuss, Herbert Rathmann und Vanda Zeschick verlassen viele Jahre Erfahrung als Ortschaftsrätin bzw. Ortschaftsrat das Dagersheimer Gremium.
Nach der Verabschiedung der ausscheidenden Gremiumsmitglieder konstituierte sich der Ortschaftsrat in seiner neuen Zusammensetzung. Neuhinzugekommen sind Frank Dietzel, Tim Göhner, Simone Otto, Corinna Weidling und Jahn Wichert. In seiner Ansprache wies Herr Oberbürgermeister Dr. Belz auf die Besonderheiten des politischen Ehrenamtes hin und griff Zukunftsthemen für Dagersheim auf. Im Verlauf der Sitzung wurde auch Ortsvorsteherin Alessandra Hütter vom neuen Ortschaftsrat wiedergewählt.
Oberbürgermeister Dr. Belz würdigte im Einzelnen Frau Jutta Jach und Herrn Heinz Dannecker, die für ihre 20-jährige Mitgliedschaft im Ortschaftsrat mit dem Verdienstabzeichen des Städtetags Baden-Württemberg in Silber und einer Ehrenurkunde geehrt wurden.

Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz und Ortsvorsteherin Alessandra Hütter mit den ausscheidenden Ortschaftsrätinnen Gabriele Rahm, Waltraud Rothfuss, Vanda Zeschick und Jutta Jach; es fehlt Herbert Rathmann
Ehrung von Jutta Jach und Heinz Dannecker
Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz und Ortsvorsteherin Alessandra Hütter mit dem neuen Ortschaftsrat.  V.l.n.r. (hinten) Heinz Dannecker, Frank Dietzel, Frank Wolf und Barbara Ferkinghoff-Wiese; (vorne) Corinna Weidling, Simone Otto, Jahn Wichert, Tim Göhner und Rainer Löffler; es fehlt Jürgen Kienle

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Kontakt

Anastasia Dottai
Bezirksamt Dagersheim
Telefon (0 70 31) 6 69 13 22
Gebäude: Bezirksamt Dagersheim
Raum: 6
Aufgaben: Sekretariat