Berichte aus den Ortschaftsratssitzungen

Alle im Mitteilungsblatt erschienenen Berichte über öffentliche Ortschaftsratssitzungen können Sie hier ganz bequem nachlesen.
Auch die öffentlichen Tagesordnungen sind zu jeder Sitzung zu finden.

Ortschaftsratssitzung am 5. Juli 2022

  • Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 5. Juli 2022 (14,8 KiB)

Der Ortschaftsrat hat getagt

In der Sitzung am Dienstag, 5. Juli 2022, wurde der Ortschaftsrat über die Bedarfplanung zur Ganztagesbetreuung an den Böblinger Grundschulen im Schuljahr 2021/22 informiert. Ab 2026 sollen alle Kinder der ersten Klassenstufen einen Anspruch auf einen Ganztagsplatz haben. An der Grundschule Dagersheim organisiert der Verein „Gernzeit – Verein für Kinderbetreuung e.V.“ seit dem Schuljahr 2015/16 das Betreuungsangebot. Die Nachfrage nach Betreuungsangeboten ist seither stark angestiegen. Frau Stock, Rektorin der Grundschule und Vereinsvorsitzende, informierte über die Problematik geeignetes Personal für die Betreuung zu finden.
Mittelfristig wird mit zunehmenden Schüler*innenzahlen gerechnet. Der Schule fehlt mindestens ein Schulraum, zudem besteht der Bedarf für ein größeres Lehrerzimmer und zusätzliche Raumkapazitäten für die Betreuung.
 
Im weiteren Verlauf erhielt das Gremium einen Sachstandsbericht über die Kommission zur Priorisierung städtischer Bauprojekte (Bau-Kom). Die Stadt Böblingen unterhält in Böblingen und Dagersheim derzeit ca. 100 Liegenschaften mit bis zu 300 Einzelgebäude. Hierunter fallen bspw. auch das Haus der Vereine, das Bezirksamt sowie die Kindergärten und die Grundschule. Mit der Bau-Kom wurde in Zusammenarbeit von Verwaltung und Gemeinderat ein Werkzeug entwickelt, um die notwendigen Investitionen in die Gebäudeinfrastruktur der Stadt und Projekte langfristig steuern und absichern zu können. Die Sanierung und der Erhalt der städtischen Liegenschaften ist ein langfristiges Projekt. Die Bau-Kom gibt den Entscheidungstragenden und Nutzer*innen der Gebäude eine Orientierung, ob alle wichtigen Bedarfe erfasst sind und bis wann mit deren Umsetzung zu rechnen ist.
Näheres zur Bau-Kom finden Sie in der DS 22/140 in unserem Bürgerinformationssystem unter https://service.boeblingen.de/buergerinfo/info.php.

Ortschaftsratssitzung am 3. Mai 2022

  • Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 3. Mai 2022 (17,1 KiB)

Der Ortschaftsrat hat getagt

Am Dienstag, 3. Mai 2022 fand die Sitzung des Dagersheimer Ortschaftsrates in der Zehntscheune statt.
Das Gremium beriet sich über die Abrechnung der Bau- und Planungsleistungen zur Erschließung des Baugebiets „Östlich der Waldstraße“ durch den Flachsweg. Der Ortschaftsrat nahm Kenntnis der Kostenfeststellung zur Herstellung des Flachswegs und stimmte einstimmig der Begleichung der Planungsleistungen an die BBG und der damit verbundenen außerplanmäßigen Ausgaben zur Finanzierung der Planungsleistungen zu.
Hintergrund hierzu ist, dass die BBG die Grundstücke westlich des Flachsweges erworben hatte. Die BBG hat aufgrund der räumlichen Nähe der Bebauung auf den Grundstücken sowie der Straße selbst, zur besseren Koordinierung die Federführung für die Bauarbeiten auf den eigenen Grundstücken und der öffentlichen Straße übernommen.
 
Im weiteren Verlauf stimmten die Ratsmitglieder einstimmig der Vergabe des Jahresakkords für die Baumpflege in Böblingen und Dagersheim zu.
Die Stadt Böblingen hat aktuell 16.447 Bäume im öffentlichen Raum kartiert und im Baumkataster digital registriert. Dazu kommen noch ca. 1.000 bis 2.000 Bäume, die sich in waldartigen Beständen oder entlang von Bächen befinden und somit nicht als Einzelbäume aufgenommen wurden. Die Bäume auf Waldflächen sind hierbei nicht eingeschlossen.
Die genannten Bäume müssen in regelmäßigen Abständen kontrolliert und die Schäden oder Maßnahmen von Baumpflegern abgearbeitet werden. Da die Stadtgärtnerei nicht über Personal verfügt, welches Bäume in Seilklettertechnik bearbeiten kann, erfolgt eine Fremdvergabe für diese Arbeiten.
 
Der Ortschaftsrat sprach sich zudem einstimmig für die Vergabe der Tiefbauarbeiten für die Kanalbaumaßnahmen im Blumenviertel (Astern-, Geranien-, Kornblumenstraße, Luckenweg und Jasminstraße) aus. Die Kanalbaumaßnahmen haben folgenden Grund: Die Überrechnung des Generalentwässerungsplans brachte die Erkenntnis, dass einige Kanalhaltungen im Blumenviertel zu klein dimensioniert sind. Daher werden diese abschnittsweise vergrößert.
Der Baubeginn im Luckenweg ist für Ende Mai 2022 vorgesehen und dauert bis voraussichtlich Ende September 2022. Mit fortlaufenden Baufortschritt wird der Luckenweg und die Geranienstraße abschnittsweise vollgesperrt werden. Mit dem Abschluss der Arbeiten im Kreuzungsbereich Geranienstraße/ Kornblumenstraße beginnen zeitgleich die Arbeiten in der Jasminstraße. Mitte Oktober 2022 soll die Kanalauswechslung in diesem Bereich abgeschlossen sein.
Vor Beginn der Kanalbaumaßnahme werden die Anlieger*innen im Rahmen einer Informationsveranstaltung über die Baumaßnahme informiert.
 
Zum Ende der Sitzung befassten sich die Mitglieder mit den städtischen Anschlussunterbringungen (AU) Kremser Straße und Mönchäcker und der Verlängerung der Nutzungsdauer dieser befristet genehmigten Unterkünfte.
Seit 2015 besteht ein anhaltend hoher Zugang von geflüchteten Menschen und Asylbewerber*innen in die kommunalen Anschlussunterbringungen. Nur wenige Ab- bzw. Übergänge von Personen in eigene Unterkünfte und Mietverhältnisse können verzeichnet werden. Die Stadt Böblingen ist verpflichtet im Rahmen der Anschlussunterbringung für diesen Personenkreis eine Unterkunft zu bieten.
Mit den beiden Anschlussunterbringungen Kremser Straße in Böblingen und Mönchäcker in Dagersheim konnten zusätzliche Kapazitäten für die Anschlussunterbringung und Obdach geschaffen werden. Die Nutzung der Anlagen ist gesetzlich auf drei Jahre befristet. Durch eine Novelle des Baugesetzbuches im Juni 2021 erfolgt nun eine gesetzliche Änderung, die es ermöglicht, dass die Nutzung der Anschlussunterbringungen einmalig um weitere drei Jahre verlängert werden können. Für die AU Mönchäcker würde dies eine Verlängerung bis zum 4. Mai 2027 bedeuten.
 
Die Prognose der Zuweisungen von Geflüchteten für das Jahr 2022 durch den Landkreis Böblingen an die Stadt Böblingen sah zu Beginn des Jahres 60 Personen vor, die neu bzw. zusätzlich in städtische Obdachlosenunterkünfte untergebracht werden müssen. Seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine hat sich die Situation vollkommen verändert. Eine bisher geordnete Zuweisung einer überschaubaren Zahl an geflüchteten Menschen kann nicht weiter aufrechterhalten werden. Es wird davon ausgegangen, dass weitere Menschen aus der Ukraine fliehen werden. Mit der Nutzungsverlängerung kann dazu beigetragen werden, dass die Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Regionen möglich gemacht werden kann.
Mit 9 Ja- Stimmen und einer Enthaltung hat sich der Ortschaftsrat einstimmig für die Verlängerung ausgesprochen. Bei der Entscheidungsfindung standen insbesondere die Aspekte des Wohnraumbedarfs und einer nachhaltigen Nutzung der Anlage aufgrund der hohen Kosten für die Errichtung und Erschließung der AU Mönchäcker im Vordergrund. Um langfristig planen zu können, ist es jedoch notwendig, dass bereits jetzt über die Zeit nach Ablauf der Genehmigung im Jahr 2027 nachgedacht werde. Die Beschlussfassung erfolgt am 18. Mai 2022 im Gemeinderat.

Ortschaftsratssitzung am 5. April 2022

  • Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 5. April 2022 (15,2 KiB)

Der Ortschaftsrat hat getagt

Der Ortschaftsrat befasste sich in seiner Sitzung am Dienstag, 05. April 2022 mit der Vergabe des Jahresakkords der drei Friedhöfe in Böblingen und Dagersheim für den Zeitraum 2022-2023. Der zu vergebene Leistungsauftrag umfasst die Pflege und Anlage verschiedenartiger Pflanzflächen, Arbeiten an Gräbern und Belagsarbeiten sowie Grab- und Belagsflächen-Pflegearbeiten auf den städtischen Friedhöfen. Der Ortschaftsrat stimmte dieser Vergabe einstimmig zu.
 
Im weiteren Verlauf beschäftigte sich das Gremium mit einer Stellungnahme des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Einrichtung einer Rechtsabbiegespur von der Böblinger Straße in Fahrtrichtung Dagersheim auf die B4646. Diese wurde vom Ortschaftsrat im Jahr 2016 beantragt.
Zum Hintergrund: Die K1073 (Böblinger Straße) zwischen Daimler-Knoten und B464 (Anschlussrampe Ost) zählt zu den am höchsten ausgelasteten Straßenabschnitten auf der Gemarkung Böblingen. Die Kreisstraße ist in diesem Abschnitt mindestens 4-streifig ausgebaut. Insbesondere zu Zeiten des Schichtwechsels des Mercedes-Benz-Werkes in Sindelfingen sind hier besonders hohe Verkehrsbelastungen zu verzeichnen. Insbesondere die von der Gottlieb-Daimler-Straße kommende rechtseinbiegende Verkehre auf die K1073 wechseln häufig bis zum Knoten mit der B464 vom rechten Fahrstreifen auf den Linksabbiegerfahrstreifen, um auf die B464 in Richtung Renningen zu gelangen. Der Fahrbahnwechsel erfordert dabei viel Umsicht. Durch den ampelgesteuerten Linksabbieger in Richtung B464 nach Renningen ergibt sich für die PKW-Fahrer*innen ein zeitlicher sowie ein Wegemehraufwand.
 
Das Regierungspräsidium Stuttgart hat eine Stellungnahme hierzu abgegeben und dabei eine ablehnende Haltung dargelegt. Es wird indes auf die Leistungsfähigkeit des Knotens K1073/ B464, Rampe Ost, hingewiesen. Zudem wird erläutert, dass der genannte Streckenbereich der K1073 (Böblinger Straße) keine Unfallhäufungssituation darstellt, sodass seitens des Regierungspräsidiums keine Veranlassung zur baulichen Veränderung des Knotenpunktes besteht.
 
Von Mitgliedern des Ortschaftsrates wurde es begrüßt, dass eine Rechtsabbiegespur nicht realisiert wird, da diese Maßnahme ein starker Eingriff in die Natur und in Gebiete der Naherholung darstelle. Der Ortschaftsrat nahm von der Stellungnahme Kenntnis und stimmte mit 9 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zu, dass dieser Antrag als erledigt angesehen wird.
 
Bei einer anschließenden Fragerunde wurden Fragen zu Themen im Bereich Tiefbau und Grünflächen beantwortet. Auszugsweise wurden folgende Themen genannt:
Die Ausschreibung für die Sanierung der westlichen Hauptstraße ist für den Spätsommer vorgesehen.
Für die Sanierung der Schwippe-Brücken müssen neue Planungsvarianten erarbeitet werden. Die bisherigen Vorschläge erweisen sich als schwer umsetzbar und teuer. Mit einer weiteren Befassung ist im Herbst zu rechnen.
In Dagersheim sind ca. 40 % der Straßenlaternen mit LED-Lampen ausgestattet. Die restlichen Laternen werden bis spätestens 2030 nach und nach ausgetauscht.
Hinsichtlich des Lärmschutzes entlang der B464 wurde eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Mit dieser wird der Unterschied zwischen einem Lärmschutzwall und einer Lärmschutzwand untersucht. Die Ergebnisse werden für die Zeit nach den Sommerferien erwartet.

Ortschaftsratssitzung am 1. Februar 2022

Der Ortschaftsrat hat getagt

In der ersten Sitzung des Ortschaftsrates im Jahr 2022 lag der Fokus auf verkehrlichen Themen in Dagersheim. Die Leiterin des Bürger- und Ordnungsamtes, Gisa Gaietto, informierte im Gremium über erfolgte Maßnahmen im Nachgang zur Veranstaltungsreihe „Was bewegt Dagersheim Ost?“ sowie über noch ausstehende Projekte. Neben der Errichtung baulicher Barrieren vor dem Zebrastreifen an der Kita Goethestraße, erfolgten eine zweiwöchige Geschwindigkeitsmessung in der Goethestraße sowie eine erneute Drohnenbefliegung des Gebiets Dagersheim Ost. Die Geschwindigkeitsmessung mit einem verdeckten Verkehrsstatistikgerät hatte zum Ergebnis, dass 85 % der Fahrzeuge unter 40 km/h gefahren sind. Die Goethestraße erlaubt hingegen Tempo 50. Ebenso ergab sich, dass es sich hauptsächlich um Ziel- und Quellverkehr handelt, d. h. von Personen, die im Bereich der Goethestraße und den anliegenden Wohngebieten wohnen oder dort ein Anliegen erledigen. Es wurde dabei kaum Durchgangsverkehr festgestellt. Die erneute Drohnenbefliegung ergab ebenfalls, dass der öffentliche Parkraum ausgelastet ist, jedoch nur wenige Falschparker festzustellen waren.
Grundsätzlich kontrolliert das Bürger- und Ordnungsamt jedoch im Rahmen der einsatztaktischen und personellen Möglichkeiten regelmäßig in Dagersheim. Dies soll auch in Zukunft auf dem Dorfplatz verstärkt erfolgen.
Im nächsten Schritt ist geplant, dass das Gebiet rund um die Goethestraße mit den verkehrsberuhigten Bereichen Im Rübländer, im Mönchäckerweg, Salzlandenweg und Lettenweg hinsichtlich der Markierungen geprüft wird. Aus der Einwohnendenfragestunde nimmt Frau Gaietto auch Prüfaufträge hinsichtlich der Markierungen auf der Albert-Schweitzer-Straße auf Höhe des Edeka-Geländes mit.
Im folgenden Tagesordnungspunkt informierte Ortsvorsteherin Alessandra Hütter in einer Gesamtschau über alle weiteren Projekte und Maßnahmen, die im Nachgang zur Veranstaltungsreihe umgesetzt wurden. Alle Informationen hierzu können auf der Homepage https://www.boeblingen.de/start/StadtPolitik/dagersheim-ost.html abgerufen werden.

Ortschaftsratssitzung am 7. Dezember 2021

Der Ortschaftsrat hat getagt

Am 7. Dezember 2021 fand die letzte Sitzung des Ortschaftsrates in diesem Jahr statt.
In dieser Sitzung standen die Ergebnisse des Jugendhearings vom 9. Oktober 2021 und das Starkregenrisikomanagement in Dagersheim im Fokus der Sitzung.
Das Gremium wurde durch Marina D’Onofrio, die das Jugendhearing im Jugendtreff Dagersheim federführend begleitet, über die Ergebnisse informiert. Leider konnten aufgrund der Pandemie-Situation die Ergebnisse nicht von den Jugendlichen selbst vorgestellt werden.
Während des Jugendhearings wurden in Gruppen bei einem Brainstorming Ideen, Wünsche und Anregungen zu drei Themenstellungen gesammelt. Diese waren: Ein öffentlicher (Chill-)Platz für Jugendliche, Skateanlage und ein sogenanntes „Wild Card“-Thema. Beim diesem Punkt konnten die Jugendlichen ihre eigenen Themen und Ideen einbringen. Unter anderem wurden konkrete Ideen zur Ausstattung eines (Chill-)Platzes mit Überdachung und hinsichtlich eines Standortes eingebracht. Diese Ergebnisse werden nun auf ihre Machbarkeit hin geprüft. Der Ortschaftsrat nahm die Ergebnisse zur Kenntnis und freut sich darüber, dass die Jugendlichen bei dieser Veranstaltung die Möglichkeit hatten, sich aktiv zu beteiligen. Die Mitglieder sagten ihre Unterstützung bei der Umsetzung zu.
Alle Ergebnisse können Sie auf unserer Homepage unter www.boeblingen.de/start/StadtPolitik/dagersheim-ost abrufen.
Aufgrund von zu erwartenden Klimaveränderungen ist verstärkt mit zum Teil extremen Starkregenereignissen zu rechnen. Die Stadt Böblingen hat diesbezüglich die Aufstellung eines Starkregenrisikomanagements beschlossen, welches in der Federführung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Böblingen liegt. Im Rahmen einer Gefährdungsanalyse wurden Starkregengefahrenkarten für Dagersheim erstellt. Diese Gefahrenkarten stellen die zu erwartenden Abflussverhältnisse sowie die Überflutungszustände bei einem seltenen, einem außergewöhnlichen und einem extremen Abflussereignis dar. Der Ortschaftsrat nahm hiervon Kenntnis. Im Anschluss an die Gefährdungsanalyse erfolgt die Risikoanalyse, bei der auf Grundlage der Starkregengefahrenkarte eine Aufstellung der gefährdeten (öffentlichen) Objekte entsteht. Im dritten Schritt erfolgt die Erstellung eines ganzheitlichen Handlungskonzepts zur Starkregenvorsorge.
Nähere Informationen finden Sie auch in der Drucksache Nr 21/287 im Bürgerinformationssystem.

Ortschaftsratssitzung am 9. November 2021

Der Ortschaftsrat hat getagt

In der vergangenen Sitzung des Ortschaftsrates am Dienstag, 9. November 2021 wurde der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 eingebracht. Neben vielen kleineren Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen, wie der Beleuchtung des Kirchturms der evangelischen Kirche in Höhe von 30.000 Euro werden für Dagersheim im Jahr 2022 für die Entschlammung des Butzengrabens 525.000 Euro sowie für die Umgestaltung der westlichen Hauptstraße ca. 1,2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Insgesamt sind für Dagerhseim ca. 3,3 Mio. Euro für das kommende Jahr eingeplant.  
Der Haushaltsplan wird in der kommenden Ausschussrunde vorberaten und voraussichtlich in der Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 22. Dezember 2021 verabschiedet. Der aktuelle Haushaltsplanentwurf ist im Bürgerinformationssystem abrufbar.
 
Im Rahmen eines Sachstandsberichts zur Grundschule Dagersheim durch Josef Fischer, Leiter Amt für Jugend, Schule und Sport, begrüßte das Gremium Kristine Stock, Rektorin der Grundschule Dagersheim und Maren Hildebrand, Elternvertreterin. Beide berichteten von den Herausforderungen der Corona-Pandemie im Schulalltag und wie sie diese mit dem Kollegium, den Schülerinnen und Schülern und der Elternschaft gemeistert haben. Hervorgehoben wurde, wie gut sich die Kinder mit den Entwicklungen der Pandemie zurechtgefunden haben. Besonders im Umgang mit digitalen Medien haben diese in dieser Zeit wichtige Kompetenzen für die weitere Zukunft erlernt. Die Grundschule hat hierzu im vergangenen Jahr einen Medienentwicklungsplan erarbeitet, in dem sie aufführt wie sie den Unterricht mit digitalen Medien zukünftig gestalten möchte. Seit 2020 sind alle Schulgebäude mit WLan ausgestattet. Die Schule hat zudem mehrere iPads erhalten. In 13 Unterrichtsräumen gibt es digitale Präsentationseinheiten mit Beamer, Projektionswand, Dokumentenkamera und Laptop, die das digitale Arbeiten weiter unterstützen.
Derzeit sind 208 Schülerinnen und Schüler an der Dagersheimer Grundschule. Langfristig wird von steigenden Schüleranzahlen und damit von einer stabilen Dreizügigkeit der Grundschule ausgegangen.

Ortschaftsratssitzung am 12. Oktober 2021

Der Ortschaftsrat hat getagt

Hauptthema der Sitzung des Ortschaftsrates am 12. Oktober 2021 in der Zehntscheune Dagersheim war der Sachstandsbericht zur Arbeit und Situation der Freiwilligen Feuerwehr Dagersheim.
Ortschaftsrat Frank Dietzel nahm zu diesem Tagesordnungspunkt seine Aufgabe als Dagersheimer Abteilungskommandant ein. Er informierte die Mitglieder über die personelle Struktur der Abteilung Dagersheim. Im Juli 2021 wurde Tobias Wankmüller als Nachfolge von Eckehard Spengler zum stellvertretenden Abteilungskommandanten in Dagersheim gewählt. Dieser Wahl stimmte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Oktober 2021 zu.
Die Freiwillige Feuerwehr Dagersheim verfügt derzeit über ca. 45 aktive Mitglieder bei einer Sollstärke von 60 Mitgliedern. Daher liegt aktuell ein Fokus auf der Gewinnung neuer Mitglieder. Des Weiteren hat er auf die Schwierigkeiten und Missstände im Gerätehaus hingewiesen, welche langfristig gesehen gelöst werden müssen.

Ortschaftsratssitzung am 21. September 2021

Der Ortschaftsrat hat getagt

In seiner jüngsten Sitzung am 21.09.2021 wurde der Ortschaftsrat über Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen informiert. Regelmäßig finden Baumkontrollen im gesamten Stadtgebiet statt. Sofern Bedenken zur Verkehrssicherheit an Bäumen festgestellt werden, müssen zumeist Äste entfernt oder gar Bäume gefällt werden. Da eine Beschädigung des Baumes von außen teilweise nicht erkennbar ist, wurde den Mitglieder verschiedene Schädlinge und Krankheiten, welche die Standsicherheit eines Baumes gefährden, aufgezeigt und erläutert. Es ist zu erwarten, dass ab voraussichtlich November bis Ende Februar 2022 verschiedene Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen in Dagersheim durchgeführt werden.
Des Weiteren wurde der Ortschaftsrat über den Gang des Ausschreibungsverfahrens zur Entschlammung des Butzengraben als Maßnahme zur gewässerökologischen Verbesserung und Biotopentwicklung informiert. Der Ortschaftrat stimmte dem Vorgehen und der Auftragserteilung einstimmig zu.
Abschließendes Thema der Sitzung war das weitere Vorgehen bezüglich des Rappenbaumareals. Der Ortschaftsrat nahm Kenntnis von den am 26.07.2021 gefassten Beschlüssen des Schulverbands Rappenbaum Böblingen-Dagersheim/ Sindelfingen-Darmsheim sowie vom Beschluss des Gemeinderats Sindelfingen, die Grundschule Darmsheim vom Birkleweg auf den Rappenbaum zu verlegen. Dazu wird ein Schulneubau am Rappenbaum notwendig sein. Die Stadt Sindelfingen hat daher in der Zweckverbandssitzung am 26.07.2021 den Antrag gestellt, auf dem Rappenbaumareal eine neue Grundschule zu errichten. Dieser Antrag wird förmlich in der nächsten Zweckverbandssitzung am 10.12.2021 behandelt.
Von Seiten der Verwaltung wurde ausgeführt, dass trotz eines möglichen Grundschulbaus auf dem Areal ausreichend Platz für eine weiterführende Schule für Dagersheim besteht. Dies auch aus dem Grund, da im Eingliederungsvertrages von 1971 neben einer Hauptschule eine Realschule vorgesehen war, welche schließlich nicht gebaut wurde. Für den weiteren Verlauf ist es wichtig vom Ortschaftsrat zu wissen, welche Schulart er sich wünscht. Ebenso muss dann das Einzugsgebiet festgelegt werden.

Ortschaftsratssitzung am 6. Juli 2021

  • Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 6. Juli 2021

Bericht aus der Ortschaftsratssitzung
Am 06. Juli 2021 fand die letzte Sitzung des Ortschaftsrates vor der Sitzungspause statt. Dem Ortschaftsrat wurden die Ergebnisse aus dem Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – System repräsentativer Verkehrsbefragung (SrV) 2018“ und die Mobilitätszielsetzungen bis zum Jahr 2030 vorgestellt.
Das Mobilitätskonzept sieht u. a. die Steigerung der Car- und Bike-Sharing-Nutzerzahlen, die Reduzierung der morgendlichen Spitzenstunden im Berufsverkehr, die Erhöhung des Radverkehrsanteils bei einer Entfernung zwischen ein und fünf Kilometern sowie die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Binnenverkehr und auf den Wegen zu Kindergarten und Bildungseinrichtungen vor. Näheres zu den Zielen kann der DS 21/096 entnommen werden.
Der Ortschaftsrat nahm Kenntnis von den Ergebnissen und gaben mehrheitlich ihr Votum für die Festlegung der Mobilitätszielsetzungen und der erneuten Teilnahme am Forschungsprojekt SrV im Jahr 2023 ab. Die Mitglieder des Ortschaftsrates regten dabei eine verbesserte Verkehrsführung für PKW und Fahrrad von und nach Böblingen an.
 
Unter TOP 4 wurde das Gremium zur aktuellen Kita-Situation in Dagersheim informiert sowie der Bedarf und die Vergabe von Kita-Plätzen erläutert. Es wurde verdeutlicht, dass in der Zukunft Kita-Plätze in Dagersheim geschaffen werden müssen.
 
Anschließend wurde eine gemeinsame Rückschau zur Veranstaltungsreihe „Was bewegt Dagersheim Ost?“ gemacht. Die Mitglieder wurden über den aktuellen Stand der Prüfung der zahlreichen Anregungen aus der Bürgerschaft informiert. Basierend auf den Rückmeldungen aus der Bürgerschaft wurden bauliche Veränderungen in der Goethestraße im Bereich des Zebrastreifens und der Einmündung Im Rübländer vorgenommen. Durch diese Veränderungen sollen gefährliche Situationen reduziert werden. Ebenso wurde eine erneute Drohnenbefliegung sowie eine Ortsbegehung mit der Amtsleiterin des Ordnungs- und Bürgeramtes Gisa Gaietto terminiert. In der Veranstaltungsreihe wurde ein Jugendhearing vorgeschlagen. Die Planungen hierzu wurden bereits gestartet. Zudem befindet sich der Antrag des Ortschaftsrates zur Errichtung von zwei Volleyballspielfeldern am Waldstadion derzeit in der Bearbeitung.
 
Abschließend beschloss der Ortschaftsrat einstimmig der Änderung der Geschäftsordnung des Ortschaftsrates, sodass in Zukunft die Sitzungen im Sinne der papierlosen Sitzungsunterlagen auch elektronisch einberufen werden können.

Ortschaftsratssitzung am 8. Juni 2021

  • Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 8. Juni 2021 (108,4 KiB)

Bericht aus der Sitzung des Ortschaftsrates am 8.6.2021
Am 8. Juni 2021 fand die jüngste Sitzung des Ortschaftsrates statt. Zu Beginn der Sitzung hatte die Einwohnerschaft die Möglichkeit im Rahmen der Einwohnerfragerunde Fragen zum Ortsgeschehen zu stellen.
 
Anschließend wurde der Ortschaftsrat zum aktuellen Sachstand hinsichtlich der Thematik E-Ladeinfrastruktur informiert. Es ist vorgesehen zu untersuchen, ob die derzeitige Ladeinfrastruktur in Böblingen und Dagersheim noch angemessen ist oder eines Ausbaus bedarf. Hierzu soll ein Grundsatzbeschluss gefasst werden. Der Ortschaftsrat sprach sich einstimmig hierfür aus. Nach Abschluss der Untersuchung wird ein E-Mobilitätskonzept mit den erarbeiteten Untersuchungsergebnissen und Handlungsempfehlungen erstellt und den Gremien vorgestellt.
 
Unter dem Punkt Verschiedenes gaben Mitglieder des Ortschaftsrates ein Feedback zur Veranstaltungsreihe „Was bewegt Dagersheim Ost?“ welche im Zeitraum 27.4. bis 12.5.2021 durchgeführt wurde.

Ortschaftsratssitzung am 20. April 2021

Nachbericht der Sitzung des Ortschaftsrates am 20. April 2021
Der Ortschaftsrat sprach sich in seiner Sitzung am 20. April 2021 einstimmig für den Baubeschluss über die Modernisierung der Schwippehalle aus.
Mit der umfangreichen Modernisierung, soll ein nachhaltiger und längerfristiger Werterhalt erreicht sowie eine deutliche Nutzungsverlängerung der Schwippehalle als Sportstätte ermöglicht werden.
Die Maßnahme wird im Rahmen des Investitionspaktes Sportstätten 2020 zwischen Bund und Länder gefördert.
Nach der Erläuterung des Verfahrens stimmten die Mitglieder des Ortschaftsrates einstimmig der vorgesehenen Entschlammung des Butzengrabens zur gewässerökologischen Verbesserung und Biotopentwicklung zu. Die Maßnahme soll unter Einsatz eines Bodenschlammräumers in Verbindung mit Entwässerungsschläuchen und dem Einsatz von Flockungsmitteln erfolgen.
Die Leiterin des Jugendtreffs Sonja Glock und der Jugendreferent Frank Kienzler stellten das Angebot für Jugendliche in Dagersheim vor. Der Ortschaftsrat äußerte hierbei seinen Wusch, gemeinsam mit dem Jugendreferat ins Gespräch mit den Jugendlichen in Dagersheim zu kommen, um von diesen die Bedarfe innerhalb der Ortschaft in Erfahrung zu bringen. Es ist vorgesehen ein gemeinsames Konzept zur Beteiligung der Jugendlichen zu erarbeiten.

Ortschaftsratssitzung vom 9. März 2021

  • Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 9. März 2021 (14,9 KiB)

Bericht aus der Sitzung des Ortschaftsrats
Die erste Sitzung des Ortschaftsrates fand in diesem Jahr am 9. März 2021 statt. Zu Beginn der Sitzung hatten die Einwohner/innen die Möglichkeit Fragen zum Ortsgeschehen an Oberbürgermeister Dr. Belz zu stellen.
Im Anschluss wurde Frau Ferkinghoff-Wiese aus dem Ortschaftsrat von Ortsvorsteherin Alessandra Hütter und Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz aus dem Ortschafsrat verabschiedet. Anschließend wurde Tobias Kaatze als Nachrücker auf sein Amt als Ortschaftsrat verpflichtet.
Zudem befasste sich der Ortschaftsrat mit der Vergabe der Straßenunterhaltungsarbeiten im Stadtgebiet für die Jahre 2021 und 2022. In Dagersheim sind u. a. Erneuerungsarbeiten auf dem Schulhof der Grundschule erforderlich. Der Ortschaftsrat stimmte dem vorgeschlagenen Vorgehen einstimmig zu.
Ebenso billigte der Ortschaftsrat einstimmig die Vergabe der Jahresarbeiten für die Grünpflege und Grabfeldanlage auf den drei Friedhöfen in Böblingen und Dagersheim für 2021 und 2022.
Seit dem 1. Januar 2021 erscheinen das Dagersheimer Mitteilungsblatt und das Amtsblatt als zwei inhaltlich eigenständige Teile gemeinsam in einem Druckwerk. Diese Zusammenführung hat zur Folge, dass ein gemeinsames und einheitliches Redaktionsstatut, welches die jeweiligen Belange und Einheiten beider Blätter weiterhin berücksichtigt, festgesetzt werden muss. Mit dem neuen Redaktionsstatut wir die Zeichenanzahl der Beiträge von Kirchen, Vereine, Organisationen und andere Einrichtungen im Mitteilungsblatt schrittweise an die des Amtsblattes angepasst. Der Ortschaftsrat sprach sich einstimmig zu diesem Vorgehen und der Aktualisierung des Redaktionsstatutes aus. Vorbehaltlich der Beschlussfassung
des Gemeinderats am 24. März 2021 tritt das Redaktionsstatut zum 1. April 2021 in Kraft.

Wechsel im Ortschaftsrat

Barbara Ferkinghoff-Wiese Fraktion Grüne/Bündnis 90 ist aus persönlichen Gründen aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Ortsvorsteherin Alessandra Hütter und Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz dankten Barbara Ferkinghoff-Wiese im Rahmen der Ortschaftsratssitzung vom 9. März 2021 sehr herzlich. Dabei würdigten sie ihr kommunalpolitisches Engagement für die Dagersheim und seine Bürgerschaft.

Tobias Kaatze rückt als Ersatzbewerber des Wahlvorschlags „Grüne/Bündnis 90“ für die ausgeschiedene Barbara Ferkinghoff-Wiese in den Ortschaftsrat nach. Das Gremium hieß Tobias Kaatze herzlich in seinen Reihen willkommen.

Ortschaftsratssitzung vom 1. Dezember 2020

Am 01.12.2020 tagte der Ortschaftsrat zum letzten Mal in diesem Jahr. In der Sitzung wurde die Planung zum Neubau des Spielplatzes in der Veilchenstraße vorgestellt. Der Spielplatz ist im Bebauungsplan für das Neubaugebiet Östlich der Waldstraße als neuer Spielplatz dargestellt. Im Vorfeld fand daher auf dem Grundstück des zukünftigen Spielplatzes eine Bürgerbeteiligung statt, sodass die Ideen der Teilnehmenden in die Planungen eingebunden werden konnten. Ein wichtiges Anliegen der Anwohnerschaft war, dass der Spielplatz für alle Altersgruppen konzipiert wird. Die Planungen des Büros freiraum concept überzeugten, sodass mit einem einstimmigen Ergebnis den Baumaßnahmen zugestimmt wurde.
Die weitere Zeitplanung sieht einen Baubeginn im Frühjahr und die Fertigstellung mit Einweihung im Herbst 2021 vor.
Die Drucksache mit Lageplan kann im Bürgerinformationssystem unter https://service.boeblingen.de/buergerinfo/infobi.php eingesehen werden.

Ortschaftsratssitzung vom 10. November 2020

Am 10. November 2020 kam der Ortschaftsrat für seine Sitzung in der Dagersheimer Zehntscheune zusammen.
Auf der Tagesordnung stand die Einbringung des Haushaltsplanes für das Jahr 2021. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Herr Erster Bürgermeister Tobias Heizmann, Kämmerer Sascha Schneider und Leiter der Abteilung Finanzen und Steuern Daniel Harwardt begrüßt. Erster Bürgermeister Tobias Heizmann erläuterte den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr und ging auf die Änderungen zum vorherigen Jahr ein. Auffallend ist, dass deutlich geringere Gewerbesteuereinnahmen als in den Vorjahren erwartet werden. Grund hierfür ist u. a. die aktuelle Corona-Pandemie. Für das Jahr 2021 wird im Ergebnishaushalt ein negatives Ergebnis erwartet. Im Finanzhaushalt ist gleichzeitig eine Erhöhung der Investitionskosten für Baumaßnahmen für die nächsten Jahre verzeichnet. Es ist abzusehen, dass sich die Pro-Kopf-Verschuldung in den kommenden Jahren erhöhen wird. Der aktuelle Entwurf des Haushaltsplanes kann im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.
Die Beratung des Haushaltsplanentwurfs erfolgt in den Ausschüssen in der Zeit vom 01. bis 03.12.2020. Die Verabschiedung des Haushaltsplanes ist für die Gemeinderatssitzung am 16.12.2020 vorgesehen. 

Ortschaftsratssitzung vom 20. Oktober 2020

In diesem Monat fand die Sitzung des Ortschaftsrates am 20. Oktober 2020 in der Zehntscheune Dagersheim statt.
Das Gremium beriet im Vorfeld zur Beschlussfassung im Ausschuss für Umwelt, Technik und Straßenverkehr die Drucksache „Sachstandbericht Zustandsbewertung Brücken und Unterführungen 2020“. Zu Beginn des Jahres wurden die Brücken und Unterführungen in Böblingen und Dagersheim untersucht.
Die Untersuchung hat ergeben, dass in Dagersheim die Brücken in der Wiesentalstraße hinter dem Bezirksamt und auf Höhe des Friedhofes sowie die Schwippebrücke in der Ostelsheimer Straße sanierungsbedürftig sind. Für die Brücke hinter dem Bezirksamt sind zeitnahe Instandhaltungsmaßnahmen vorgesehen. Im Jahr 2021 soll die Brücke auf Höhe des Friedhofes neu gebaut werden. Für die Brücke in der Ostelsheimer Straße ist ein Neubau im Jahr 2023 geplant.
Der Ortschaftsrat hat Kenntnis vom Sachstand genommen und dem Sanierungskonzept der Verwaltung zur Erhaltung der Brücken und Unterführungen vorberatend einstimmig zugestimmt.

Ortschaftsratssitzung vom 7. Juli 2020

Bericht aus der Ortschaftsratsitzung
Um die notwendigen Abstands- und Hygienevorschriften einzuhalten, tagte der Ortschaftsrat in der Dagersheimer Festhalle. Dies ermöglichte, dass zahlreiche interessierte Zuhörende Platz finden konnten.
Neben der Weiterbeauftragung der Straßenunterhaltungsarbeiten im Stadtgebiet für 2020/21 wurde der Ortschaftsrat zur Nachsteuerung der Linienbündel 7 des Stadtbusverkehrs in Böblingen und Sindelfingen informiert. Beide Themen wurden einstimmig zur Beschlussfassung im Gemeinderat weiterempfohlen.
Darüber hinaus stellte Frau Bürgermeisterin Kraayvanger die Gesamtkonzeption „Zusammen wohnen in Böblingen – Konzept für sozialorientiertes Wohnen der Stadt Böblingen“ vor. In Ihrem Bericht zeigte sie die Potentiale zur Schaffung von preisgünstigen Wohnraum, welcher auch den Wohnraum für kommunale Bedarfe enthält, auf. Mit sechs Ja-, zwei Nein- und zwei Enthaltungen empfahl der Ortschaftsrat mehrheitlich die Beschlussfassung im Gemeinderat.
 
Der Tagesordnungspunkt „2. Änderung des Bebauungsplans Dagersheim-Ost für die Flurstücke 1085/1 und 1089 (ehemalige KITA Schützenweg)“ traf auf besonderes Interesse der Zuhörerschaft. Frau Schiener vom Amt für Stadtentwicklung stellte den bisherigen Verlauf seit Einleitung des Bebauungsplanverfahrens am 20.02.2019 sowie das Ziel der Vorlage dar. Ziel der Vorlage ist die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens und der Start in die Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden sowie die Stellungnahme zu Anträgen vom Ortschaftsrat. Frau Schiener verwies auf die kritischen Stimmen aus dem Ortschaftsrat zur Bebauung des Schützenwegareals im Nachgang zur Beschlussfassung im Gemeinderat. Aus diesem Grund wurde gemeinsam mit dem Architektenbüro Krischpartner drei alternative Bebauungsvarianten erarbeitet. Diese stellte Herr Krisch vor.
Die erarbeiteten Varianten fanden überwiegend keinen Zuspruch von den Mitgliedern des Ortschaftsrats. Dies machte sich in der anschließenden Diskussion kenntlich. Kritik wurde zu Höhe und Größe sowie der Anzahl der Stellplätze geäußert. Ebenso kritisierten Mitglieder des Ortschaftsrates, dass die Varianten nicht dem Antrag des Ortschaftsrates zu einer Wohnanlage für Senioren mit ein- bis zweigeschossigen Gebäuden sowie dem späteren Antrag zur Nutzung des Areals für einen Kita-Neubau ohne Umnutzung der Gemeinbedarfsfläche in Wohnen, entsprechen. Mit einem Abstimmungsergebnis von sieben Nein- zu drei Ja-Stimmen erfolgte keine Empfehlung zur Beschlussfassung im Gemeinderat.
 
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der TOP „Anschlussunterbringung Mönchäcker Dagersheim Baubeschluss und Vergabe von schlüsselfertigen Gebäudemodulen sowie Information über die Erschließungsarbeiten“ beraten. Es erfolgte eine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat mit acht Ja- zu zwei Nein-Stimmen.
 
Des Weiteren wurde der Ortschaftsrat über die Verbesserung des Bürgerservice im Bezirksamt Dagersheim informiert. Aufgrund der Corona-Situation können aktuell Anliegen im Bezirksamt zum Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeitenden nur nach vorheriger Terminvereinbarung bearbeitet werden. Durch die Terminvereinbarung werden die Wartezeiten verkürzt, sodass eine Verbesserung des Bürgerservice festgestellt werden konnte. Dieses Vorgehen trifft auf Zuspruch innerhalb der Bevölkerung. Daher ist vorgesehen, dass im Rahmen einer Pilotphase dauerhaft, über die aktuelle Sondersituation hinaus, auf die vorherige Terminvereinbarung zurückgegriffen wird.
Unter dem TOP „Verschiedenes“ wurde der Ortschaftsrat über die Aufstellung eines neuen Spielgerätes auf dem Spielplatz Im Rübländer informiert.

Ortschaftsratssitzung vom 26. Mai 2020

    Bericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 26. Mai 2020
Der Ortschaftsrat hat sich am Dienstag, 26. Mai 2020 das erste Mal nach der Corona bedingten Auszeit zusammengefunden. Die Sitzung fand im Großen Sitzungssaal im Böblinger Rathaus statt. So konnten die Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden.
Unter dem ersten Tagesordnungspunkt begrüßte Herr Oberbürgermeister Dr. Belz den Ortschaftsrat und berichtete über den Verlauf der Corona-Krise innerhalb der Stadtverwaltung sowie über die damit verbundenen Auswirkungen auf den  städtischen Haushalt. Für die Stadt Böblingen bedeutet dies, dass ein Nachtragshaushalt erstellt werden muss.
Zudem wurde bekanntgegeben, dass nun auch die Sitzungsunterlagen des Ortschaftsrates im Bürgerinformationssystem auf der Homepage der Stadt Böblingen abgerufen werden können.
Beim folgenden Tagesordnungspunkt wurde über einen Antrag zu einem Vorhaben bezogenen Bebauungsplan zur Änderung des Bebauungsplans „Südlich der Berggasse“ beraten. Der Ortschaftsrat hat mehrheitlich gegen die Empfehlung zur Beschlussfassung im Gemeinderat gestimmt.
Im weiteren Verlauf wurde Stellung zu einem vorausgegangenen Antrag der Fraktion der Freien Wähler genommen. Dieser beinhaltete eine bessere Zeitanpassung der Buslinie 718 an das Gymnasium Unterrieden in Maichingen. Zum Juli wird die betroffene Fahrt der Linie 718 zum Schulbeginn um 7.40 Uhr um 10 Minuten vorverlegt. Dies ermöglicht eine zuverlässige Anbindung der Teilorte an den Schulstandort.

Ortschaftsratssitzung vom 3. März 2020

Der Ortschaftsrat hat getagt
 
Am 3. März 2020 fand die zweite Sitzung des Ortschaftsrats in diesem Jahr statt. Neben dem Bericht der Grundschulde Dagersheim beriet sich der Ortschaftsrat auch zu den Bestattungs- und Grabherstellungsarbeiten der Friedhöfe in Böblingen und in Dagersheim.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Bericht der Grundschule Dagersheim“ begrüßte der Ortschaftsrat Frau Stock, Rektorin der Grundschule Dagersheim, und Frau Grund, Betreuungsleiterin des Gernzeit e. V. sowie Herrn Fischer vom Amt für Jugend, Schule und Sport in ihrer Runde. Frau Stock informierte das Gremium über den aktuellen Stand und das Angebot der Grundschule und verwies auf den notwendigen Platzbedarf für die Zukunft. Frau Grund stellte das Angebot der Gernzeit vor,  welches sehr großen Zuspruch finde. Darüber hinaus berichtete Frau Grund, dass ein großes Interesse an der Einrichtung eines Hortes bestehe. Für die Gernzeit sei das Platzangebot ebenfalls begrenzt. Das Gremium honorierte die Arbeit der Grundschule und Gernzeit mit viel Lob und brachte zum Ausdruck, dass hinsichtlich der Bedarfsanmeldungen etwas getan werden müsse. Herr Fischer sprach sich dafür aus und verwies darauf, dass man an einer Konzeption arbeite.
Herr Bader und Herr Fischer vom Tiefbau- und Grünflächenamt informierten den Ortschaftsrat über die Beauftragung einer Firma für die Bestattungs- und Grabherstellungsarbeiten und die weitere Ausschreibung dieser Arbeiten im kommenden Jahr. Das Gremium hat einstimmig die Beschlussfassung im Finanzausschuss am 5. März 2020 empfohlen.

Weitere Informationen

Kontakt

Frau Anastasia Dottai

Bezirksamt Dagersheim

Telefon (0 70 31) 6 69 13 22
Gebäude Bezirksamt Dagersheim
Raum 6
Aufgaben Sekretariat