Berichte aus den Ortschaftsratssitzungen

Der Ortschaftsrat hat getagt

Am 5. November 2024 um 19.00 Uhr fand die Sitzung des Ortschaftsrates im Sitzungssaal des Bezirksamts Dagersheim statt.
Nach Begrüßung der Runde eröffnete Ortsvorsteher Queck die Sitzung mit einer Gratulation an Ortschaftsrat Bamberger, der am 19. Oktober 2024 seinen siebzigsten Geburtstag beging. Dann gab er die beiden Trauerfälle der ehemaligen Ortschaftsräte Gerhard Spengler und Herbert Kopetschke sowie deren Verdienste bekannt, woraufhin sich das Gremium zu einer Schweigeminute erhob, an deren Ende Ortsvorsteher Queck betonte, man werde den Verstorbenen ein ehrendes Andenken bewahren.
Im Anschluss an die Einladung zum Volkstrauertag am 17. November 2024 um 10.30 Uhr auf dem Dagersheimer Friedhof unter der Mitwirkung verschiedener Dagersheimer Vereine und von Mitgliedern des Ortschaftsrates, lud Ortsvorsteher Queck zur Einwohnerversammlung am 19. November 2024 um 17 Uhr in die Festhalle Dagersheim ein. Überdies wies er auf das Ende der Anmeldefrist (15. November 2024) zum 29. Dagersheimer Weihnachtsmarkt am 7. Dezember 2024 hin.

Zu TOP 2 begrüßte Ortsvorsteher Queck den Ersten Bürgermeister Heizmann, der den Haushaltsplan für 2025 mit einer längeren und detaillierten Präsentation vorstellt, die im Sitzungssaal in mehreren Ausfertigungen zur Einsicht ausgelegt war. Fazit war die entgegen des allgemeinen Trends noch grundsätzlich positive Einnahmesituation bei der Gewerbeertragssteuer und die Tatsache, dass Böblingen mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von nur 50 Euro deutlich unter dem Landesdurchschnitt liege. Er wies auf dennoch sorgfältiges Überdenken größerer Investitionen in 2025 hin, weil die Rücklagen noch höchstens für ein, zwei Großprojekten reichen würden.
Bei der Fragerunde wurde erklärt, dass Dagersheim mit 0,8 Stellen von der Schaffung neuer Stellen in der Stadtverwaltung Böblingens in 2025 profitieren werde (die Frage kam von Ortschaftsrat Löffler) und dass die Überarbeitung allgemeiner Steuersätze, wie etwa der Hunde- oder Vergnügungssteuer kontinuierlich vorgenommen werde, eine Frage, auf die Ortschaftsrat Göhner um Antwort gebeten hatte. Zur Erhöhung der Gewerbesteuer gab Amtsleiter Schneider (Kämmerei) das Risiko von Abwanderungen zu bedenken. Positiv sei überdies, dass man in den vergangenen Jahren die Kita-Sätze habe senken können.

Zu TOP 3 führt Abteilungsleiter Henke mit einer Präsentation zum Stadtwald Böblingen das Betriebsergebnis von 2023 sowie die Planung für 2025 aus. Zu dieser hatte Ortschaftsrat Göhner bereits im Vorfeld Bedenken im Hinblick auf die geplanten Fällungen im hinteren Gebiet des projektierten Windparks geäußert und angeregt, diese noch zurückzustellen. Zudem forderte er zur besseren Orientierung auf den Übersichtskarten verbesserte farbliche Markierungen an. In beides willigte Abteilungsleiter Henke ein, man werde das entsprechend berücksichtigen. Die Rede kam dann auf die im Frühjahr in Rente gehende einzige Fachkraft für Waldarbeiten, die derzeit in der Stadtverwaltung angestellt ist. Im Weiteren ging es um die komplexen Zusammenhänge zwischen Baumarten und zu beforstenden Flächen sowie die Entscheidungshoheit des Forsteinrichtungswerks Freiburg. Überdies wurde über die Notwendigkeit, regelmäßige waldbauliche Pflegemaßnahmen durchzuführen gesprochen (nicht mit umfangreichen Fällungen zu verwechseln) und dass es eine Entscheidung sei, ob man den Wald nutzen oder verwildern lassen. Von Ortschaftsrat Kaatze wurde auf das „Lübecker Konzept“ als Vorbild zum Thema nachhaltige Waldbewirtschaftung verwiesen. Zu all diesen Punkten bat Abteilungsleiter Henke das Gremium um künftigen beraterischen Beistand und Mitentscheidung. Außerdem ging es darum, dass nicht vorgesehen sei, durch Wanderer wild entstandene Trampelpfade nach Waldrückearbeiten wiederherzustellen.
Zum Schutz des Falters „Wald-Wiesenvögelchen“ entschied man sich, dass Ortschaftsrat Wolf eine Verbindung zwischen NABU und Abteilungsleiter Henkes Grünflächenbetrieb im Tiefbau- und Grünflächenamt herstellt. Ziel ist die Nachhaltigkeit der Brutpflege des Insekts und der Mithilfe bei dem Monitoring durch den Sachverständigen. 
Dem Beschlussvorschlag über den Betriebsplan in 2025 gemäß Drucksache stimmte das Gremium mit sechs Stimmen und zwei Ablehnungen zu.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gibt, lädt Ortsvorsteher Queck zur nächsten Ortschaftsratssitzung am 3. Dezember 2024, 19.00 Uhr in den Sitzungssaal des Bezirksamtes Dagersheim ein.

Der Ortschaftsrat hat getagt

Am 8. Oktober 2024 um 19.01 Uhr fand die Sitzung des Ortschaftsrates im Sitzungssaal des Bezirksamtes Dagersheim statt.
Nach Eröffnung der Sitzung gab Ortsvorsteher Queck zunächst zu Tagesordnungspunkt eins den Termin für den 29. Weihnachtsmarkt – 7. Dezember 2024 – bekannt und berichtete von der Standpreiserhöhung um 20 Euro und der Energiepreisanpassung um 5 Euro gemäß der vergangenen ARGE-Sitzung. Dann erzählte er von einer Poller-Entfernung zwischen Schulstraße-Bollengässle und Festhalle mit dem Hinweis, dass alle anderen Poller aus verkehrsrechtlichen Gründen nicht entfernt werden dürfen.

Unter Tagesordnungspunkt zwei stimmte der Ortschaftsrat einstimmig für die Durchführung einer Einwohnerversammmlung am 19. Dezember 2024 in der Festhalle Dagersheim. Weitere Informationen zum genauen Programm folgen rechtzeitig.

Bei Tagesordnungspunkt drei begründete Abteilungsleiterin Dr. Ullrich (Bauleitplanung und Verkehr) einen Busfahrplanwechsel zum Januar 2025 mit der veränderten Lage durch Krisen und den Fachkraftmangel unter Busfahrern. Pflieger reagierte mit der Zusammenlegung von Linien und einer geringeren Zahl an Umstiegen. Für die Aktualisierung sind Zubestellungen in 2025 notwendig und eine Bushaltestelle in der Bismarckstraße. Den Bedenken verschiedener Ortschaftsräte wurde mit folgendem Fazit begegnet: Die Geschäftsleitung von Pflieger nimmt sich des Themas „Schülerlinien“ noch einmal gesondert an. Die Umbenennung der Liniennummern bleibt, Bus-Bevorrechtigungen werden eruiert, einer Stichfahrt auf die Hulb noch einmal geprüft, das bestehende Rendezvous-Verfahren bei der Kirche bleibt, eine Nachjustierung der Ticketpreise (nach unten) wird angestrebt, langfristiges Ziel ist, das Busfahren attraktiver zu machen, um die Straßen zu entlasten. Überdies wird die Sonntags-Taktung von Dagersheim nach Böblingen geklärt. Die Frage nach einer verkürzten Taktung von Dagersheim nach Böblingen und Tannenberg blieb offen.
Der Beschlussvorschlag zur Linienänderung und Beauftragung wurde einstimmig angenommen.

Unter Tagesordnungspunkt vier - Grünzüge für Freiflächen-Photovoltaikanlagen - gab Abteilungsleiterin Dr. Ullrich einen Überblick über die Präsentationsthemen und weist auf die Wichtigkeit, Relevanz und die Größe des Themas sowie auf die grundsätzlich große Flächenkonkurrenz hin. Diese – und das war ihr Fazit am Ende des Vortrags – lasse jedoch nicht zu, dass viele Dagersheimer Flächen bebaut werden könnten, weil zahlreiche Ausnahmen dagegenstünden. Überdies wies sie darauf hin, dass das Ergebnis des Beschlussvorschlags im Anschluss an die Beratungsfolgen (namentlich der Gemeinderatsitzung) fristgerecht an die Region Stuttgart übermittelt werde.
Ortschaftsräte Wichert beziehungsweise Löffler gaben zu bedenken, dass kontrolliert werden müsse, ob die konkreten Flächen unmissverständlich kommuniziert wurden und dass die Möglichkeit eines Lärmschutzes am Rübländer und in der Dagersheimer Waldstraße noch zu berücksichtigen sei. Abteilungsleiterin Dr. Ullrich erklärte, dass der Vorgang gut dokumentiert und mit Erläuterungen und Telefonaten flankierend kontrolliert werde.
Das Gremium beauftragte einstimmig die Verwaltung mit der Übermittlung der Stellungnahme zur Teilfortschreibung an den Verband Region Stuttgart.

Ortsvorsteher Queck berichtete zu Tagesordnungspunkt fünf über den bevorstehenden Volkstrauertag am 17. November 2024. Dieser beginne um 10.30 Uhr mit einem ökumenischen Gottesdienst, die Gedenkansprache des Ortsvorstehers sei gegen 11.30 Uhr, das Ende etwa um 12.15 Uhr. Die Feierstunden würde vom Liederkranz und dem Harmonika-Club Dagersheim musikalisch begleitet, es gebe wieder Fahnenträger (Vereine) und eine Kranzniederlegung (Ortschaftsrat).
Auf die Frage des Ortsvorstehers Queck zu weiteren Wortmeldungen unter Tagesordnungspunkt sechs wies Ortschaftsrat Wolf die Visualisierung der Windkraftanlagen (Ehningen/Holzgerlingen/Böblingen) hin und regte das Gremium dazu an, dieses als Anregung zum Thema einmal anzuschauen.
Schließlich kündigte Ortsvorsteher Queck die nächste Ortschaftsratssitzung für den 5. November 2024, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamtes Dagersheim an und lud alle Anwesenden herzlich zu dieser ein.

Der Ortschaftsrat hat getagt

Am 17. September 2024 fand die Sitzung des Ortschaftsrates um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamtes Dagersheim statt. 
Ortsvorsteher Queck, der die Sitzung pünktlich eröffnete, ging nach den Bekanntgaben mit Tagesordnungspunkt zwei direkt zu einem Bericht über das bevorstehende Jubiläum „950 Jahre Dagersheim" über. Seine Ausführungen wurden von Projektleiterin Melanie Häußler ergänzt, die seit Februar 2024 mit dem Projekt befasst ist. Sie bedankte sich zunächst bei den Ehrenamtlichen, die bereits seit 2022 mit „großem Einsatz" mitarbeiten, weshalb der erste Meilenstein, der Drohnendreh im Juli, zu einem Erfolg geworden sei. Man plane für alle Haushalte einen kostenlosen Veranstaltungskalender im November 2024, ein Musical mit zwei bis drei Aufführungen und einem Helferfest, sowie einen Mittelaltermarkt, der den Weihnachtsmarkt 2025 ergänzen soll. Ortsvorsteher Queck spielte einen von der Feuerwehr in den 50er Jahren gedrehten Film über Dagersheim ab, der während der Jubiläumsveranstaltungen gezeigt werden solle. Überdies beschrieb er die Pläne für eine historische Vortragsreihe, des Weiteren das Jubiläumslogo, ein Bildwerk aus Edelstahl mit der Dagersheimer Wappenschlange als Symbol. Dieses werde mit einem soliden Betonsockel versehen, fügte Melanie Häußler hinzu. Außerdem werde ein Namenswettbewerb ausgeschrieben, es sei ein Jubiläumsbier geplant und weitere hochwertige Verkaufsartikel, mit denen der Gesamtetat von 120.000 Euro entlastet werden solle. Man rechne mit Einnahmen von rund 50.000 Euro. Nachdem die geplanten Maßnahmen und die konzeptionelle und organisatorische Kompetenz von Melanie Häußler von verschiedenen Ortschaftsratsmitgliedern gelobt wurden, empfahl der Ortschaftsrat einstimmig, die Vorlage in den Gemeinderat einzubringen. 
Der öffentliche Teil der Sitzung wurde vom Vorsitzenden gegen 19.50 Uhr geschlossen.

Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates findet am Dienstag, den 8. Oktober 2024 statt.

Der Ortschaftsrat hat getagt

Am 10. September 2024 fand die konstituierende Sitzung des Ortschaftsrates um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamtes Dagersheim statt.
Im ersten Tagesordnungspunkt wurde beschlossen, dass gemäß § 72 i.V.m. § 29 Abs. 5 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) bei den in der Ortschaftsratswahl vom 9. Juni 2024 wieder- und neugewählten Ratsmitgliedern keine Hinderungsgründe vorliegen, die dem Eintritt in den Ortschaftsrat entgegenstehen.
Daraufhin wurden drei Mitglieder des bisherigen Orschaftsrates von Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz und Ortvorsteher Hendrik Queck nach Überreichung des Präsentes der Stadt verabschiedet.
Sodann begrüßte Ortsvorsteher Queck die neuen Mitglieder des Ortschaftsrates. Mit der Begrüßungsrede des Oberbürgermeisters Dr. Belz wies dieser auf die Pflichten ehrenamtlich Tätiger nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung hin und erläuterte auch die Pflicht zur uneigennützigen und verantwortungsbewussten Wahrnehmung des Amtes, die Verschwiegenheitspflicht, das Verwertungs- und Vertretungs- sowie das Mitwirkungsverbot bei Befangenheit. Ortvorsteher Queck verpflichtete im Anschluss die Mitglieder des Ortschaftsrates mit dem gemeinsamen Sprechen der Verpflichtungsformel. Die Verpflichtung wurde mit der Unterzeichnung der Verpflichtungsurkunde und durch Handschlag des Ortsvorstehers besiegelt.
Im nächsten Tagesordnungspunkt (4) wurden die Benennungen und Festlegungen vorgenommen. Als Fraktionssprecher wurden folgende Ortschaftsräte benannt: Rainer Löffler (CDU), Jürgen Kienle (FWD) und Tim Göhner (Bündnis 90/Die Grünen). Diese benannten Räte werden künftig außerdem die Niederschriften unterschreiben. Des Weiteren wurde die Sitzordnung im Ortschaftsrat festgelegt. Die Reihenfolge lautet, aus Sicht des Vorsitzenden von links nach rechts: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, FDP, CDU und Dagersheim transparent.
Bei der Wahl des Ortsvorstehers für den Stadtteil Dagersheim verließ Ortsvorsteher Queck wegen Befangenheit den Sitzungssaal, woraufhin Ortschaftsrat Bamberger die Sitzungsleitung übernahm. Hauptamtsleiter Schröter verwies auf die Rechtslage entsprechend der Drucksache 24/215, in der um die Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter geht. 
Bei einer geheimen Wahl wurde der bisherige Ortsvorsteher Queck einstimmig für die Dauer der Amtszeit des am 9. Juni 2024 gewählten Ortschaftsrats erneut zum Ortsvorsteher für den Stadtteil Dagersheim bestellt. Er bedankte für das entgegengebrachte Vertrauen und übernahm erneut die Sitzungsleitung. 
Im Anschluss daran wurden in einer offenen Wahl per Handzeichen einstimmig folgende Ortschaftsräte als Stellvertreter des Ortsvorstehers bestimmt:
1. Herr Frank Wolf
2. Herr Arthur Bamberger
3. Herr Tim Göhner
Im vorletzten Tagesordnungspunkt wurde Ortschaftsrat Kienle für 30 Jahre Mitgliedschaft im Ortschaftsrat Dagersheim geehrt. Oberbürgermeister Dr. Belz übergab ihm die Auszeichnung des Städtetages, eine Ehrennadel aus Gold. Er und Ortsvorsteher Queck gratulierten und überreichten ihre Geschenke.
Unter Verschiedenes informierte der Ortvorsteher über die nächste Sitzung des Ortschaftsrates am Dienstag, den 17. September 2024, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksamtes Dagersheim. Sodann erklärte die konstituierende Sitzung für beendet und lud zum Stehempfang ein.